Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der RoBa Versand oHG, vertreten durch die Geschäftsführer Gisela Bensel und , Sofienstraße 3/3, 69168 Wiesloch (nachfolgend: RoBa) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt RoBa nicht an, es sei denn, RoBa hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Preise und Versandkosten

2.1 Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten.

2.2 Bestellte Ware kann vom Kunden am Geschäftssitz von RoBa abgeholt werden oder wird im Namen und auf Rechnung des Kunden durch die Firma Hermes, die Deutsche Post oder DHL an die von dem Kunden angegebene Lieferadresse versandt. Die vom Kunden zu zahlenden Versandkosten ergeben sich detailliert aus unseren Lieferbedingungen.

2.3 Alle weiteren Kosten, auch für Nachlieferungen, übernimmt RoBa.

§ 3 Vertragsschluß

3.1 Die Darstellung des Sortiments auf der Webseite www.roba-bikeparts.com stellt kein bindendes Vertragsangebot von RoBa dar. Indem der Kunde eine Bestellung an RoBa übermittelt, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluß eines Kaufvertrages mit RoBa ab. RoBa behält sich die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebotes vor.

3.2 Wenn Sie eine Bestellung bei RoBa aufgeben, erhalten Sie von RoBa eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei RoBa bestätigt, deren Einzelheiten (Waren, Menge, Preis) aufführt und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen wiedergibt sowie eine Belehrung über das Widerrufsrecht enthält (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes auf Abschluß eines Kaufvertrages mit RoBa dar, sondern dient allein Ihrer Information, daß Ihre Bestellung bei RoBa eingegangen ist.

3.3 Ein Kaufvertrag kommt erst dadurch zustande, daß RoBa dem Kunden in einer weiteren E-Mail mitteilt, daß die bestellte Ware vorrätig ist und dem Kunden mit dieser E-Mail eine Rechnung übermittelt, in welcher die von dem Kunden gewählte Zahlungsmodalität aufgeführt ist (Vertragsbestätigung).

3.4 Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Vertragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

§ 4 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

Steht dem Kunden ein Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB zu, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,-- Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.

§ 5 Lieferung

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager von RoBa an die von dem Kunden angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.

§ 6 Fälligkeit und Zahlung, Verzug

6.1 Der Kunde kann den Kaufpreis per PayPal, PayPal Express, Moneybookers (und somit den von uns freigeschalteten Zahlungsmöglichkeiten dieses Finanzdienstleisters wie z.B. Kreditkarte, Bankeinzug) oder Banküberweisung - in jedem Fall in Vorkasse - zahlen. Barzahlung bei persönlicher Abholung der Ware ist möglich. Die Kosten des Geldtransfers, die von PayPal oder Moneybookers RoBa in Rechnung gestellt werden, trägt RoBa. Die eventuell anfallenden Kosten einer Banküberweisung trägt der Kunde. Die Kosten des Geldtransfers, die von PayPal oder Moneybookers dem Kunden in Rechnung gestellt werden, trägt der Kunde.

6.2 Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist RoBa berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Europäischen Zentralbank bekanntgegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls RoBa ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist RoBA berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von RoBa unbestritten sind. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von RoBa.

§ 9 Mängelhaftung

9.1 Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.

9.2 Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. RoBa haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet RoBa nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die vertragliche Haftung von RoBa ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

9.3 Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde gesetzlich geregelte Ansprüche geltend macht.

9.4 Sofern RoBa fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

9.5 Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte (mangelbehaftete) Ware innerhalb von 30 Tagen an RoBa auf Kosten von RoBa zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. RoBa behält es sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.

9.6 Die Verjährungsfrist beträgt zwei Jahre, beginnend mit der Ablieferung der Ware beim Kunden.

§ 10 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von persönlichen Informationen des Kunden

10.1 Informationen, die RoBa vom Kunden bekommt, helfen RoBa den Online-Einkauf bei RoBa individuell zu gestalten und stetig zu verbessern. RoBa nutzt diese Informationen für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung bestellter Waren sowie für die Abwicklung der Zahlung. RoBa verwendet die Informationen des Kunden auch, um mit dem Kunden über aktuelle Bestellungen, Produkte und Produktneuigkeiten zu kommunizieren sowie dazu, die Datensätze von RoBa zu aktualisieren und das jeweilige Kundenkonto des Kunden zu unterhalten und zu pflegen sowie dazu, dem Kunden auf Wunsch hin Produkte zu empfehlen. RoBa verwendet die Informationen des Kunden auch, um sein Online-Portal zu verbessern, einem Missbrauch der Webseite vorzubeugen oder einen solchen zu entdecken.

10.2 Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten durch RoBa befinden sich in unserer Datenschutzerklärung.

§ 11 Schlußbestimmungen

11.1 Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.

11.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Kiel. daßelbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

11.3 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen RoBa und dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich hierin eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Stand: März 2009

 


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